AfD-Abgeordnete beschäftigen deutlich mehr Mitarbeiter als andere Fraktionen im Bundestag

Bemerkenswerte Unterschiede in der Anzahl der Mitarbeiter pro Legislator - AfD-Abgeordnete beschäftigen deutlich mehr Mitarbeiter als andere Fraktionen im Bundestag

Eine aktuelle Überprüfung der Personalpraktiken im Bundestag hat erhebliche Unterschiede bei der Anzahl der Beschäftigten zwischen den politischen Parteien aufgezeigt. Während die meisten Abgeordneten durchschnittlich etwa fünf Mitarbeiter beschäftigen, sticht die AfD mit einem Schnitt von 8,5 Angestellten pro Mandatsträger deutlich hervor. Besonders in den Fokus geriet das Thema, nachdem Fragen zu einer 85-jährigen Frau aufkamen, die der AfD-Abgeordnete Klaus Esser im Rahmen eines Minijobs angestellt hatte.

Jedes Mitglied des Bundestags erhält eine maximale monatliche Kostenpauschale von 10.208 Euro für Personalkosten. Die Abgeordneten haben volle Entscheidungsfreiheit bei Einstellungen und können die Gehälter frei zwischen Mindestlohn und branchenüblichen Standards festlegen. Im Durchschnitt beschäftigt ein Abgeordnete(r) 5,17 Mitarbeiter, doch die Zahlen variieren je nach Partei: CDU-Mitglieder kommen auf 5,18, die SPD auf 5,66, die FDP auf 4,67 und die Grünen auf 3,56.

Die AfD liegt bei der Personalausstattung deutlich über dem Durchschnitt – ein Abgeordneter beschäftigt sogar 15 Mitarbeiter, was den höchsten Wert unter allen Parlamentariern darstellt. Besonders unter die Lupe genommen wurde kürzlich Klaus Esser, der eine 85-jährige Assistentin auf Minijob-Basis eingestellt hatte. Esser verteidigte die Entscheidung mit der Begründung, die Mitarbeiterin sei "geistig sehr fit" und bearbeite parlamentarische Anfragen und Anträge von zu Hause aus. Bundestagspräsident André Kuper reagierte darauf mit der vorläufigen Aussetzung der Kostenerstattung für diese Stelle, bis eine weitere Prüfung abgeschlossen ist.

Die Fraktionen mischen sich nicht in die Personalentscheidungen ihrer Mitglieder ein, sodass die Abgeordneten ihre Teams eigenständig verwalten.

Die Debatte zeigt, wie viel Spielraum Abgeordnete bei der Personalauswahl haben – und dass es an einheitlichen Standards zwischen den Parteien fehlt. Essers Fall hat besondere Aufmerksamkeit erregt und wirft Fragen zur Nutzung von Minijob-Verträgen für parlamentarische Tätigkeiten auf. Die vorläufige Streichung der Kostenerstattung deutet auf mögliche Verschärfungen der Kontrollen bei künftigen Einstellungen hin.