Merz kontert US-Kritik und warnt vor Populismus auf Sicherheitskonferenz

"Defense from within": Merz distanziert sich klar von der AfD an Aschermittwoch - Merz kontert US-Kritik und warnt vor Populismus auf Sicherheitskonferenz

Bundeskanzler Friedrich Merz verteidigt Deutschlands Werte mit Nachdruck auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine leidenschaftliche Verteidigung der deutschen Werte vorgetragen. In seiner Rede ging er direkt auf die Kritik des US-Vizepräsidenten JD Vance an der Meinungsfreiheit in Deutschland ein und warnte zugleich vor populistischen Gefahren im eigenen Land. Merz machte unmissverständlich klar, dass sich Deutschland weder äußerem Druck noch innerer Spaltung beugen werde.

Zunächst wies Merz die Vorwürfe Vances zurück, wonach die Meinungsfreiheit in Europa auf dem Rückzug sei. Selbst extreme Positionen müssten in einer Demokratie erlaubt sein, betonte er – dies sei ein Grundpfeiler der deutschen Demokratie. Anschließend richtete der Kanzler den Blick auf die USA und mahnte, Handelszölle dürften nicht als Instrument globaler Einflussnahme genutzt werden. "Wenn die Amerikaner glauben, sie sollten ihre Macht durch Zölle ausspielen, dann ist das nicht unser Weg", erklärte er entschlossen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Rede galt den digitalen Bedrohungen. Merz räumte ein, die Verbreitung von Desinformation unterschätzt zu haben, und warnte vor einer "Erosion des Geistes unserer freien Gesellschaft" durch anonyme Online-Aktivitäten. Als Gegenmaßnahme forderte er mehr Transparenz und bestand darauf, dass Nutzer im Internet mit Klarnamen auftreten müssten, um sie zur Verantwortung ziehen zu können.

Mit scharfen Worten positionierte sich Merz gegen den Populismus und verhinderte, dass das "deutsche Erbe leichtfertig aufs Spiel gesetzt" werde. Explizit distanzierte er sich von der rechtspopulistischen AfD und betonte, Deutschland müsse sich sowohl gegen äußere Einflüsse als auch gegen innere Extremismen zur Wehr setzen. Sein Appell, die Freiheit von allen Seiten zu verteidigen, setzte einen kämpferischen Ton für die Konferenz.

Merz' Äußerungen deuten auf eine härtere Gangart gegenüber der US-Handelspolitik und digitaler Anonymität hin. Gleichzeitig stellt er Deutschland als Beschützer der Meinungsfreiheit dar und grenzt sich deutlich von populistischen Strömungen ab. Die Botschaft des Kanzlers lässt keinen Zweifel: Seine Regierung wird Bedrohungen – ob von außen oder von innen – entschlossen entgegentreten.