Ulla Schmidt fordert radikale Reform der Pflegeversicherung in Deutschland
Diethelm Weiß
Ulla Schmidt fordert radikale Reform der Pflegeversicherung in Deutschland
Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, hat das deutsche Pflegeversicherungssystem als mangelhaft kritisiert. Sie schlägt umfassende Reformen vor, um dessen Finanzierung und Struktur zu verbessern.
Schmidt argumentiert, dass das aktuelle System grundlegende Veränderungen benötige. Sie regt an, alle Beiträge in einem gemeinsamen Pflegetopf zusammenzufassen, um gemeinsame Prioritäten abzudecken. Dieser Fonds würde die Einnahmen aus den Pflegeversicherungsbeiträgen bündeln.
Zudem hält sie ein höheres Renteneintrittsalter und stärkere Anreize für ein längeres Arbeitsleben für unverzichtbar. Gleichzeitig betonte sie, dass Menschen, die nicht länger arbeiten können, unterstützt werden müssten. Familienpolitische Maßnahmen, so Schmidt, sollten nicht allein über Beiträge, sondern steuerfinanziert umgesetzt werden.
Die Politikerin plädiert dafür, Steuerreformen mit den Änderungen in der Pflegeversicherung zu verknüpfen. Sie fordert eine breite Debatte darüber, wer welche Leistungen finanzieren solle. Ihrer Ansicht nach könnten die Reformen durch einen einfachen Bundestagsbeschluss eingeführt werden.
Ziel ihrer Vorschläge ist ein nachhaltigeres und gerechteres System. Die Reformen würden einen Teil der finanziellen Last von den Beiträgen auf die allgemeine Steuerfinanzierung verlagern – und könnten so die Pflegeversicherung in Deutschland grundlegend neu gestalten.
