Koblenz testet öffentliche Videoüberwachung – Pilotprojekt mit CDU-Initiative gestartet
Conrad Pechel
Koblenz testet öffentliche Videoüberwachung – Pilotprojekt mit CDU-Initiative gestartet
Der Stadtrat von Koblenz hat ein Pilotprojekt für die öffentliche Videoüberwachung genehmigt. Der Beschluss erfolgte auf Initiative der CDU-Fraktion im Rat. Ziel des Vorhabens ist es, die öffentliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt zu verbessern.
Der Rat hat die Stadtverwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Landesregierung von Rheinland-Pfalz die Machbarkeit des Projekts zu prüfen. Dazu gehören die Auswahl geeigneter Kamerastandorte, die Klärung des technischen und personellen Bedarfs sowie die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen. Die Ergebnisse sollen dem Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgelegt werden.
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Oberbürgermeister David Langner (SPD) hat sich bereits an das Innenministerium von Rheinland-Pfalz gewandt, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Überwachungskameras zu erörtern. Die Stadt unterstützt Bestrebungen, die gesetzliche Grundlage für den langfristigen Einsatz von Videotechnik auf Landesebene zu stärken. Die Landesregierung wird mögliche Anwendungsszenarien prüfen und die praktischen Umsetzungsschritte festlegen.
Im Rahmen des Pilotprojekts soll erkundet werden, wie Videoüberwachung in Koblenz eingesetzt werden könnte. Bevor jedoch Kameras installiert werden, müssen seitens der Verwaltung zentrale betriebliche und rechtliche Fragen geklärt werden. Die Bewertung des Landes wird die weiteren Schritte des Vorhabens bestimmen.
