Thüringen investiert 2,5 Milliarden Euro in schnelle kommunale Projekte bis 2036
Hans-Jürgen Zirme
Wolf: "Geschwindigkeit zahlt sich bei Investitionen aus" - Thüringen investiert 2,5 Milliarden Euro in schnelle kommunale Projekte bis 2036
Thüringen erhält 2,5 Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen – und setzt auf Tempo und kommunale Investitionen
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In den nächsten zwölf Jahren fließen 2,5 Milliarden Euro aus dem deutschen Bundes-Sondervermögen nach Thüringen. Das Land präsentiert nun einen einzigartigen Verteilungsplan, der auf Schnelligkeit und lokale Förderung setzt. Anders als andere Regionen wird Thüringen bis 2029 ein separates Programm über eine Milliarde Euro speziell für Kommunen auflegen, um Bürokratie abzubauen und bereits laufende Projekte zu beschleunigen.
Der Freistaat übernimmt dabei sämtliche Zins- und Tilgungskosten für die Gemeinden, sodass Städte und Gemeinden mit minimalem Aufwand an die Mittel gelangen. Dieses Vorgehen soll langjährige Investitionsstaus auflösen und die Lebens- sowie Wirtschaftsbedingungen vor Ort verbessern. Priorität erhalten Vorhaben, die bereits in der Planung sind – für schnell sichtbare Ergebnisse.
Bis Ende nächsten Jahres will Thüringen rund 633 Millionen Euro – etwa ein Viertel der Bundesmittel – ausgeben. Finanzministerin Katja Wolf betonte die Dringlichkeit angesichts steigender Kosten, die unter anderem durch globale Konflikte wie die Lage im Iran getrieben werden. Die Gelder fließen in unterfinanzierte Bereiche wie innere Sicherheit, Digitalisierung, Energie, Bildung und Forschung.
Konkrete Projekte umfassen zehn Millionen Euro für die Digitalisierung im Gesundheitswesen, acht Millionen Euro für niederflurige ÖPNV-Fahrzeuge sowie 16 Millionen Euro für die Modernisierung des Landesrechenzentrums. Zusätzlich sind 75 Millionen Euro für Strukturreformen im Krankenhaussystem vorgesehen.
Andere Bundesländer gehen mit den Bundesmitteln unterschiedlich um: Berlin etwa kombiniert Sonderförderungen für Infrastruktur mit Anleiheprogrammen, während dort 2025 deutlich höhere Risikokapitalinvestitionen geplant sind als in Thüringen. In Österreichs Vorarlberg führten Änderungen bei der Bundesschulförderung zu Verzögerungen bei der Unterstützung benachteiligter Schulen. Thüringens Modell hingegen setzt auf direkte kommunale Wirkung und zügige Umsetzung.
Die 2,5 Milliarden Euro sollen Thüringen helfen, zentrale Infrastrukturdefizite zu beheben und öffentliche Dienstleistungen zu modernisieren. Durch die Übernahme der Kreditkosten und vereinfachte Zugänge erwartet das Land schnellere Fortschritte bei dringenden Vorhaben. Die erste Investitionswelle startet in den kommenden zwei Jahren, die langfristige Planung reicht bis 2036.
