SoVD fordert Sondersteuer auf Ölkonzerne gegen explodierende Spritpreise
Diethelm Weiß
SoVD fordert Sondersteuer auf Ölkonzerne gegen explodierende Spritpreise
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine Sondersteuer auf Ölkonzerne, um die hohen Spritpreise zu bekämpfen. Verbandspräsidentin Michaela Engelmeier wirft den Unternehmen vor, exorbitante Gewinne zu erzielen, während Verbraucher:innen unter den hohen Kosten ächzen. Gleichzeitig unterstützt auch Finanzminister Lars Klingbeil Forderungen nach einer Übergewinnabgabe für Energieunternehmen.
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Engelmeier kritisierte die kürzlich beschlossene staatliche Spritpreisbremse als ineffizient und unzureichend zielgerichtet. Eine pauschale Senkung komme vor allem denen nicht zugute, die sie am dringendsten bräuchten, argumentierte sie. Stattdessen drängt sie auf unverzügliche Verhandlungen über eine Übergewinnsteuer, um die unerwartet hohen Erträge der Ölkonzerne umzuverteilen.
Die Europäische Kommission plant derzeit jedoch keine EU-weite Abgabe auf solche Gewinne. Dennoch bleibt Klingbeil entschlossen, nationale Maßnahmen voranzutreiben. Engelmeier besteht darauf, dass jetzt konkrete Schritte nötig seien, um die explodierenden Energiekosten in den Griff zu bekommen.
Die Debatte über Übergewinnsteuern hält an, während die Spritpreise auf hohem Niveau verharren. Der Vorschlag des SoVD zielt auf die Rekordgewinne der Ölkonzerne ab, doch eine europaweite Lösung ist nicht in Sicht. Vorerst steht die Bundesregierung unter Druck, eigenständig zu handeln.
