Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan vor entscheidendem Treffen
Hans-Jürgen Zirme
Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan vor entscheidendem Treffen
Die Koalitionsverhandlungen zur Rentenreform kommen vor einem entscheidenden Treffen in Fahrt. Am kommenden Mittwoch wollen die Spitzen von Union und SPD über den Zeitplan für die geplanten Änderungen beraten. Doch die Meinungsverschiedenheiten über das weitere Vorgehen sind noch immer nicht ausgeräumt.
Während die CDU/CSU auf zügige Reformschritte drängt, setzt sich die SPD für ein vorsichtigeres Vorgehen ein. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig fordert eine Kabinettsentscheidung über den Zeitrahmen noch vor Beginn der Sommerpause in zwei Wochen.
Reddig plädiert dafür, alle Reformbausteine in einem großen Gesetzespaket zu bündeln. Zudem soll das Kabinett vor der Pause einen verbindlichen Fahrplan beschließen und die Gesetzentwürfe über den Sommer ausarbeiten. Ziel ist es, die Vorlagen im Herbst im Bundestag zu beraten und bis Jahresende zu verabschieden.
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Noch ist offen, ob die Änderungen in einem einzigen Paket oder schrittweise umgesetzt werden sollen. Auch Streit über die Empfehlungen der Rentenkommission bremst die Fortschritte aus.
Das Treffen des Koalitionsausschusses am Mittwoch wird richtungsweisend sein. Ein klarer Zeitplan könnte die Reformen beschleunigen – doch ungelöste Konflikte könnten die Pläne weiter verzögern. Das Ziel bleibt, die Gesetzgebung noch vor Ende 2024 abzuschließen.
