Özdemir warnt vor AfD als Gefahr für Demokratie und fordert Parteiverbot-Prüfung
Francesco Schenk
Özdemir warnt vor AfD als Gefahr für Demokratie und fordert Parteiverbot-Prüfung
Cem Özdemir, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat eine dringende Warnung vor der wachsenden Bedrohung für die Demokratie in Deutschland ausgesprochen. Er verwies auf die historische Verantwortung des Landes als Ort der Schoa und äußerte zugleich tiefe Sorge über den Aufstieg der rechtsextremen AfD.
Özdemir bezeichnete die AfD als eine immense Gefahr – nicht nur für Deutschland, sondern als Teil eines breiteren Rechtsrucks in Europa und weltweit. Besonders kritisch sieht er die Landesverbände in Thüringen und Brandenburg, wo die Partei angeblich verfassungsfeindliche Positionen vertritt und Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung unterhält.
Er betonte die Notwendigkeit, zu prüfen, wo die AfD in ethnonationalistisches Terrain abdriftet. Özdemir befürwortet ein mögliches Verbot der Partei und forderte eine Überprüfung von Artikel 21 des Grundgesetzes, der das Verbot verfassungsfeindlicher Parteien regelt.
Während des Landtagswahlkampfs plant er, gezielt in AfD-Hochburgen zu reisen, um direkt mit Wählern ins Gespräch zu kommen. Zwar räumte er ein, dass einige Anhänger kaum noch erreichbar seien, doch glaubt er, dass andere durch eine Auseinandersetzung mit ihren Sorgen und ein überzeugendes Alternativangebot noch umstimmbar sind.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Özdemirs Warnungen kommen zu einer Zeit, in der die AfD in bestimmten Regionen an Zuspruch gewinnt. Sein Appell zu verstärkter Prüfung und möglichen rechtlichen Schritten spiegelt die wachsende Besorgnis über den Einfluss der Partei wider. Die Debatte über ihre Zukunft und den Schutz demokratischer Werte wird voraussichtlich weiter an Schärfe gewinnen.
