Pro Bahn warnt: Stillstand bei Schienenprojekten gefährdet die Verkehrswende
Conrad Pechel
Pro Bahn warnt: Stillstand bei Schienenprojekten gefährdet die Verkehrswende
Fahrgastverband Pro Bahn kritisiert Ergebnisse der Fulda-Konferenz scharf
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Ergebnisse der Fulda-Konferenz, die am 4. und 5. Mai stattfand, scharf verurrteilt. Laut der Organisation erhielt kein einziges Schieneninfrastrukturprojekt die Freigabe für die nächste Planungsphase. Durch diese Verzögerungen seien nun dringend benötigte Modernisierungen im gesamten deutschen Schienennetz gefährdet.
Die Kritik kommt zu einer Zeit, in der zahlreiche Elektrifizierungs- und Ausbaumaßnahmen trotz bereitgestellter Mittel in frühen Planungsstadien feststecken. Besonders betroffen ist die Franken-Sachsen-Magistrale, die Dresden, Hof und Nürnberg verbindet. Zwar sind für die Strecke 100 Millionen Euro vorgesehen, doch für den Abschnitt Nürnberg–Schnabelwaid fehlt bis heute ein formeller Planfeststellungsbeschluss. Selbst das bereits genehmigte Teilstück Hof–Marktredwitz kommt nicht voran.
Auch die Mitteldeutschland-Verbindung ist baureif – doch ohne gesicherte Finanzierung können weder Betriebsplanungen noch Ausschreibungen beginnen. Pro Bahn warnt, dass ähnliche Verzögerungen zahlreiche Projekte blockieren und ein Vorankommen über die Vorplanung hinaus verhindern.
Der Verband wirft der Bundesregierung und der Deutschen Bahn vor, notwendige Modernisierungen auszubremsen. Ohne weitere Genehmigungen könnten selbst bei bereits bewilligten Geldern keine neuen Planungsverträge vergeben werden. Pro Bahn betont, dass diese Untätigkeit die Verkehrswende in Deutschland insgesamt zum Scheitern bringen könnte.
Als Konsequenz fordert die Organisation zügige Freigaben für die nächsten Planungsphasen, verbindliche Finanzierungszusagen sowie die Einrichtung eines speziellen Langzeitfonds für Schieneninfrastruktur.
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Die Fulda-Konferenz endete ohne Fortschritte bei großen Schienenprojekten. In der Folge liegen Elektrifizierungs- und Ausbaumaßnahmen weiterhin auf Eis – trotz vorhandener Haushaltsmittel. Die Warnungen von Pro Bahn unterstreichen die wachsende Gefahr für Deutschlands Pläne eines modernen und leistungsfähigen Schienennetzes.
