Merz löst mit Migrations-Äußerung Eklat in Gewalt-debatte gegen Frauen aus
Hans-Jürgen Zirme
Merz löst mit Migrations-Äußerung Eklat in Gewalt-debatte gegen Frauen aus
Im Bundestag entbrannte eine hitzige Debatte über Gewalt gegen Frauen, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz das Thema mit Migration in Verbindung gebracht hatte. Seine Äußerungen lösten scharfe Kritik von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch aus, der Merz vorwarf, Zuwanderer pauschal an den Pranger zu stellen. Der Wortwechsel ereignete sich während einer Sitzung, die sich mit der zunehmenden Zahl körperlicher und digitaler Angriffe befasste.
Merz eröffnete die Debatte mit einer Verurteilung der jüngsten Welle von Gewalt gegen Frauen. Dabei behauptete er, ein beträchtlicher Teil dieser Straftaten gehe auf das Konto von Migranten. Seine Aussage stieß bei Abgeordneten der Opposition sofort auf Widerspruch.
Matthias Miersch, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, konterte scharf. Er bezeichnete Merz' Fokus auf Migranten als unangemessen und betonte, Gewalt gegen Frauen sei ein gesamtgesellschaftliches Problem, das nicht an Herkunft oder Religion gebunden sei. Miersch forderte, Opfer müssten unabhängig vom Hintergrund der Täter geschützt werden.
Zudem kritisierte Miersch den Ansatz des Kanzlers als zu eng gefasst. Er bestand darauf, das Problem umfassend zu betrachten, statt es auf eine einzelne Gruppe zu reduzieren. Die Debatte offenbarten tiefe Gräben darüber, wie der wachsenden Bedrohung durch geschlechtsspezifische Gewalt begegnet werden soll.
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Die Bundestagssitzung endete ohne konkrete Ergebnisse, legte jedoch die gegensätzlichen Positionen zu den Ursachen von Gewalt gegen Frauen bloß. Während Merz die Migration in den Vordergrund stellte, plädierte Miersch für eine breitere gesellschaftliche Antwort. Die Diskussion dürfte anhalten, da die Abgeordneten nach Lösungswegen suchen.
