Wirtschaftsexpertin Schnitzer warnt: Deutschland droht bei KI den Anschluss zu verlieren
Conrad Pechel
Wirtschaftsexpertin Schnitzer warnt: Deutschland droht bei KI den Anschluss zu verlieren
Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, fordert dringend umfassende Wirtschaftsreformen. Sie warnt, dass Deutschland im Bereich der künstlichen Intelligenz den Anschluss an die USA verlieren könnte und dringend seine übermäßigen Staatsausgaben in den Griff bekommen müsse. Ihre Sorgen gelten zudem der vernachlässigten Infrastruktur und den möglichen Folgen geopolitischer Verschiebungen.
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Die Bundesregierung hatte zu Jahresbeginn die Mehrwertsteuer für den Gastgewerbesektor gesenkt. Diese sogenannte „Gaststättensteuer“-Senkung kostet den Staat jährlich rund 3,4 Milliarden Euro. Schnitzer kritisiert, dass die Maßnahme ländliche Gasthäuser – wie eigentlich beabsichtigt – nicht unterstützt habe, sondern vor allem großen Ketten wie McDonald’s und Burger King zugutekam.
Sie plädiert dafür, die ermäßigte Steuer wieder rückgängig zu machen. Zudem plant die Ampelkoalition, weitere Subventionen schrittweise abzubauen, darunter die Steuervergünstigung für Dieselkraftstoff. Schnitzer betont, dass selbst ein Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran die deutsche Wirtschaft nicht automatisch beleben werde, da die langfristigen Schäden weiterhin bestehen könnten.
Neben den fiskalischen Problemen verweist sie auf die marode Infrastruktur Deutschlands. Jahre der Unterinvestitionen haben Straßen, Brücken und den öffentlichen Nahverkehr in einem desolaten Zustand zurückgelassen. Schnitzer warnt zudem, dass das Land ohne mutige Schritte kaum mit den Fortschritten der USA im Bereich der künstlichen Intelligenz mithalten könne.
Ihre Vorschläge zielen sowohl auf die akute Haushaltsbelastung als auch auf die langfristige Wettbewerbsfähigkeit ab. Die Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie und das Ende der Subventionen könnten Milliarden freimachen. Doch Schnitzer macht deutlich, dass die wirtschaftliche Erholung mehr erfordern wird als bloße politische Korrekturen.
