Warken plant radikale Pflege-Reform: Besserverdiener sollen zahlen
Hans-Jürgen Zirme
Warken plant radikale Pflege-Reform: Besserverdiener sollen zahlen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant weitreichende Reformen in der Pflegeversicherung. Ihr Ziel ist es, höhere Verdienende stärker an den Kosten zu beteiligen und gleichzeitig weitere Beitragserhöhungen für die Mehrheit der Versicherten zu vermeiden. Das System leidet seit Jahren unter wachsendem finanziellen Druck.
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland gibt seit langem mehr aus, als sie einnimmt. Bis zum nächsten Jahr könnte das Defizit über 22 Milliarden Euro betragen. Warken führt die Probleme auf die Ausweitung der Leistungen durch frühere Regierungen zurück.
Eine Kürzung der fünf bestehenden Pflegegrade – die von zuvor drei Stufen erhöht wurden – schließt sie aus. Stattdessen will sie die Beiträge vor allem für diejenigen anheben, die mehr als 5.812 Euro monatlich verdienen. Diese Grenze markiert derzeit die Einkommensschwelle für den höheren Beitragssatz.
Bis Mitte Mai wird Warken detaillierte Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Das Ziel besteht darin, die Finanzierung zu stabilisieren, ohne Geringverdiener zusätzlich zu belasten. Die Reformen sollen höhere Einkommensgruppen stärker in die Pflicht nehmen, um das angeschlagene System zu entlasten. Gleichzeitig will Warken weitere Beitragserhöhungen für die meisten Versicherten vermeiden. Die endgültigen Pläne werden in den kommenden Wochen erwartet.
