Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor Sozialabbau und kündigt Proteste an
Francesco Schenk
Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor Sozialabbau und kündigt Proteste an
Frank Werneke, Vorsitzender der deutschen Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat die SPD davor gewarnt, soziale Schutzmechanismen abzubauen. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit zunehmender Spannungen um geplante Reformen im Gesundheitswesen und bei der Rente. Gleichzeitig kritisierte er Arbeitgeberverbände und konservative Politiker, die mit Sparmaßnahmen die Rechte der Beschäftigten schwächen wollten.
Im Vorfeld des DGB-Kongresses forderte Werneke die SPD auf, sich gegen Forderungen nach Sozialkürzungen zu stellen. Besonders nannte er Arbeitgeberverbände und die konservative Unionsfraktion, die mit ihrer Politik den Kündigungsschutz und andere Arbeitnehmerrechte aushöhlen würden. Seine Aussagen folgten auf eine Rekordbeteiligung bei den diesjährigen Maikundgebungen, die er als Zeichen wachsenden öffentlichen Widerstands wertete.
Werneke sagte heftige Auseinandersetzungen über die Rentenreform voraus, insbesondere zu Plänen, die Rentenhöhe zu deckeln oder das Renteneintrittsalter anzuheben. Er schloss politische Proteste nicht aus, falls die SPD Änderungen zustimmen sollte, die die Interessen der Beschäftigten untergraben. Der Gewerkschaftschef kündigte zudem an, dass Verdi in den kommenden Wochen weitere Demonstrationen gegen die Gesundheitsreformen organisieren werde.
Der DGB-Kongress, so Werneke weiter, werde ein klares Signal gegen jeden Rückbau sozialer Sicherungssysteme senden. Seine Warnungen spiegeln die breiten Bedenken der Gewerkschaften wider, die um die Zukunft der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik besorgt sind.
Wernekes Aussagen deuten auf eine mögliche Zuspitzung der industriellen und politischen Konflikte hin. Verdi und der DGB bereiten sich auf Proteste vor, sollten die Reformen wie geplant umgesetzt werden. Die SPD gerät damit unter Druck, seitens der Gewerkschaften Kürzungen zu blockieren, die Renten und Gesundheitsleistungen beeinträchtigen könnten.
