SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab
Diethelm Weiß
SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab
Eine führende SPD-Politikerin hat jede Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD scharf verurteilt. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, lehnte Vorschläge ab, Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD zu bilden. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem der ehemalige Ministerpräsident Torsten Albig diese Idee unter Parteikollegen zur Diskussion gestellt hatte.
Midyatlı bezeichnete die AfD als „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Sie betonte, die SPD dürfe unter keinen Umständen mit der Partei zusammenarbeiten. Ihre Kritik richtete sich direkt gegen Albig, der Sozialdemokraten aufgefordert hatte, Minderheitsregierungen mit stillschweigender Tolerierung durch die AfD in Betracht zu ziehen.
Sie ging noch einen Schritt weiter und forderte ein vollständiges Verbot der AfD. Zudem verlangte Midyatlı eine sofortige Prüfung, ob die Partei mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Ihre Haltung spiegelt eine kompromisslose Ablehnung jeglichen politischen Umgangs mit der rechtsextremen Gruppierung wider.
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Der Streit zeigt, wie tief die SPD in der Frage gespalten ist, wie mit dem wachsenden Einfluss der AfD umzugehen ist. Während Midyatlı jede Kooperation ausschließt, scheinen andere in der Partei taktischen Arrangements nicht abgeneigt. Nun steht die SPD vor einer internen Debatte über ihre Strategie gegenüber der Rechtsextremen.
