Söder fordert schärfere Regeln gegen explodierende Spritpreise in Deutschland
Conrad Pechel
Söder fordert schärfere Regeln gegen explodierende Spritpreise in Deutschland
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die jüngste Explosion der Spritpreise in Deutschland scharf kritisiert. Vor dem Hintergrund der eskalierenden Spannungen im Iran-Konflikt sind die Kosten an den Zapfsäulen um etwa 25 Prozent gestiegen – dies löste Forderungen nach strengeren Marktregulierungen zum Schutz der Verbraucher aus.
Die Preise an deutschen Tankstellen sind seit der Zuspitzung der Iran-Krise von rund 1,65 Euro pro Liter auf über zwei Euro geklettert. Dieser drastische Anstieg – der die Steigerungen in den Nachbarländern Europas deutlich übertrifft – wird durch hohe Energiesteuern, CO₂-Abgaben und die Mehrwertsteuer getrieben. Im Vergleich zu den USA und Südkorea sind die Spritkosten in Deutschland trotz globaler Schwankungen der Ölpreise schneller angestiegen.
Söder, Vorsitzender der CSU, bezeichnete die Situation als "inakzeptabel" und verwies darauf, dass Mineralölkonzerne die Preise mehrmals täglich erhöhten. Dieses Vorgehen nannte er "höchst auffällig", zumal es keine tatsächlichen Versorgungsengpässe gebe. Um solche Praktiken einzudämmen, schlug er vor, das Kartellrecht zu verschärfen und Preisanpassungen auf einmal pro Tag zu begrenzen.
Der bayerische Regierungschef regte zudem an, in schweren Krisenzeiten vorübergehend ein Preisänderungsmoratorium einzuführen. Diese Maßnahme würde den Handelsstopp an Börsen ähneln und könnte plötzliche Preissprünge verhindern, wenn externe Schocks den Markt erschüttern.
Der starke Anstieg der Spritpreise setzt deutsche Autofahrer unter Druck, da die Kosten nun deutlich höher liegen als in vielen anderen Ländern. Söders Vorschläge zielen darauf ab, den Markt zu stabilisieren, indem die Häufigkeit von Preisanpassungen durch Unternehmen begrenzt und in Phasen hoher Volatilität eine strengere Aufsicht durchgesetzt wird.
