Schnieder unter Druck: Spritpreise steigen, Bahn-Digitalisierung stockt und Kerosinreserven wackeln
Francesco Schenk
Schnieder unter Druck: Spritpreise steigen, Bahn-Digitalisierung stockt und Kerosinreserven wackeln
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gerät unter Druck, da die Spritpreise stark steigen und die Versorgungsrisiken wachsen. Der Minister verteidigt einen umstrittenen Kraftstoffrabatt, während er gleichzeitig Kritik an den zögerlichen Fortschritten bei der Digitalisierung der Bahn und an rechtlichen Rückschlägen für das Preissystem der Deutschen Bahn ausgesetzt ist.
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Schnieder hielt am zweimonatigen Spritrabatt fest, trotz breiter Kritik. Er ließ zwar eine Verlängerung offen, lehnte weitere Maßnahmen wie Tempolimits jedoch ab. Seine Begründung: Autofahrer würden ihre Geschwindigkeit bereits aus eigenem Antrieb drosseln.
Erst kürzlich hatte der Europäische Gerichtshof das Schienenpreismodell der Deutschen Bahn gekippt. Das Unternehmen muss nun bis zum nächsten Jahr ein neues System einführen. Zudem äußerte Schnieder Unmut über nicht abgerufene Mittel für die Bahn-Digitalisierung – die Verzögerungen nannte er „inakzeptabel“.
Unterdessen schlug Greenpeace fünf Maßnahmen vor, um den Kerosinverbrauch um 38 Prozent zu senken, darunter die Umwidmung von Premium-Flugsitzen und ein Verbot von Privatjets. Schnieder wies diese Vorschläge zurück und verwies stattdessen auf einen 170-Milliarden-Euro-Plan, mit dem die Verkehrsinfrastruktur Deutschlands in dieser Legislaturperiode modernisiert werden soll. Er sprach von einem „Comeback der Infrastruktur“.
Beim Thema Fahrerausbildung kündigte der Minister an, Fahrschüler künftig das Üben in Privatfahrzeugen zu ermöglichen. Pilotprojekte könnten – bei Zustimmung – Anfang 2027 starten. Zwar gebe es derzeit ausreichend Kerosinreserven, doch warnte Schnieder vor möglichen physischen Engpässen aufgrund der Spannungen im Golf. Eine drohende Kerosinkrise in Asien verschärft die Sorgen, auch wenn die inländischen Bestände vorerst stabil sind.
Der Verkehrsminister steht vor zahlreichen Herausforderungen – von Rechtsstreitigkeiten um Bahngebühren bis hin zu Unsicherheiten bei der Treibstoffversorgung. Sein Fokus liegt auf Infrastrukturausbau und regulatorischen Anpassungen, während Kritiker strengere Sparmaßnahmen fordern. Die kommenden Monate werden zeigen, ob seine Politik die Belastungen für Autofahrer und Reisende lindern kann.
