26 June 2026, 06:09

Neuköllns SPD-Stadträtin wegen Instagram-Likes im Nahostkonflikt gerügt

Hikel äußert Missfallen über SPD-Bezirksstadtrat

Neuköllns SPD-Stadträtin wegen Instagram-Likes im Nahostkonflikt gerügt

Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat die Stadträtin für Bildung, Janine Wolter (SPD), offiziell wegen ihrer Instagram-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt gerügt. Die Angelegenheit wurde bekannt, nachdem die CDU-Fraktion Bedenken wegen ihres Online-Austauschs mit einem umstrittenen politischen Influencer geäußert hatte.

Auslöser der Debatte war eine offizielle Anfrage der Neuköllner CDU, die eine Überprüfung von Wolters Social-Media-Accounts nach sich zog. Demnach hatte sie Beiträge des Influencers gelikt oder geteilt, der für einseitige Israel-Kritik bekannt ist – eigene Inhalte dieser Art veröffentlichte sie jedoch nie. Wolter räumte ein, im Oktober 2025 mit einem Post interagiert zu haben, der nach 24 Stunden wieder verschwunden war.

Während der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch warf Hikel Wolter mangelnde Zurückhaltung vor. Ihre Handlungen entsprächen nicht den erwarteten Maßstäben an Mäßigung und Neutralität, die von einer Stadträtin zu erwarten seien, so der Bezirksbürgermeister. Wolter reagierte mit der Zusage, künftig keine Inhalte des Influencers mehr zu teilen, und betonte, diesem auch nicht zu folgen.

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Die Kontroverse fällt in die Zeit nach Hikels Ankündigung im November, bei der nächsten Wahl nicht mehr anzutreten. Die Neuköllner SPD-Spitze hat Wolter inzwischen als seine Nachfolgerin nominiert; sie hofft, die Leitung des Bezirksamts zu übernehmen.

Die formelle Rüge wurde in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ausgesprochen und diskutiert. Wolters künftige Rolle bleibt unter Beobachtung, während sich die SPD auf einen möglichen Führungswechsel vorbereitet. Zuvor hatte bereits der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über den Fall berichtet und ihm damit größere Aufmerksamkeit verschafft.

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