Merz fordert Ausbau der Schienenverbindungen nach Polen und Tschechien als strategische Priorität
Francesco Schenk
Merz fordert Ausbau der Schienenverbindungen nach Polen und Tschechien als strategische Priorität
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für einen Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Deutschland und seinen östlichen Nachbarländern ausgesprochen. Er bezeichnete die geplanten Modernisierungen als eine "zentrale strategische Priorität" für das Land. Der Vorstoß erfolgte nach Gesprächen mit den Regierungschefs Polens und Tschechiens.
Die Thematik gewann an Fahrt, nachdem sowohl die polnische als auch die tschechische Regierung offiziell Bedenken hinsichtlich des aktuellen Schienennetzes geäußert hatten. Merz betonte später, Deutschland habe ein "starkes strategisches Interesse" daran, diese Verbindungen zu verbessern. Das Thema soll nun in den kommenden Kabinettssitzungen behandelt werden.
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Bundeskanzler Olaf Scholz traf sich kürzlich mit Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer, um über die regionale Wirtschaftsentwicklung zu sprechen. Zwar ging es in den Gesprächen um allgemeine Infrastrukturbedürfnisse, doch wurden die Schienenverbindungen nach Osteuropa als ein besonders dringlicher Handlungsbereich hervorgehoben.
Unterdessen kündigte die Deutsche Bahn massive Investitionen in ihr Netz an, darunter über 23 Milliarden Euro für Modernisierungen im Jahr 2026. Projekte wie die Sanierung der Strecke Hamburg–Berlin und die "Taskforce Zuverlässige Bahn" zielen darauf ab, die Pünktlichkeit bis 2026/2027 deutlich zu steigern. Allerdings konzentrieren sich diese Maßnahmen vor allem auf innerdeutsche Strecken und weniger auf grenzüberschreitende Verbindungen nach Polen oder Tschechien.
Die Bundesregierung steht nun unter Druck, ihre Infrastrukturpläne stärker an den Forderungen aus Osteuropa auszurichten. Sollten die vorgeschlagenen Bahnverbesserungen genehmigt werden, würde dies eine politische Neuausrichtung hin zu mehr grenzüberschreitender Vernetzung bedeuten. Konkrete Zeitpläne oder Finanzierungsdetails wurden bisher jedoch noch nicht bekannt gegeben.
