Landeswahlausschuss entscheidet heute über zugelassene Parteien für die Berliner Wahlen
Francesco Schenk
Landeswahlausschuss entscheidet heute über zugelassene Parteien für die Berliner Wahlen
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über zugelassene Parteien und Gruppen
Der Landeswahlausschuss kommt an diesem Mittwoch im Roten Rathaus in Berlin zusammen, um zu beschließen, welche Parteien und Gruppierungen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, solange freie Plätze verfügbar sind.
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Beginn ist um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal. Der Ausschuss prüft dabei die Anträge politischer Vereinigungen, die an der Wahl zum Abgeordnetenhaus teilnehmen möchten. Zudem werden die Regeln für nicht anerkannte Parteien geklärt, die als Wählergruppen bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen kandidieren können.
Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt. Alle in der Sitzung gefassten Beschlüsse bestimmen die endgültige Liste der zugelassenen Teilnehmer.
Die Entscheidungen des Ausschusses legen fest, wer im September auf den Stimmzetteln steht. Nicht anerkannte Parteien haben weiterhin die Möglichkeit, als Wählergruppen in den Bezirkswahlen anzutreten. Interessierte können den Prozess live im Roten Rathaus verfolgen.
