Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Kreisumlagen für Berufsschulen
Hans-Jürgen Zirme
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Kreisumlagen für Berufsschulen
Koblenz steht vor einer Finanzkrise wegen veralteter Zuschussregelungen benachbarter Landkreise. Seit 2014 hat die Stadt über 5 Millionen Euro verloren, wobei das jährliche Defizit mehr als 400.000 Euro beträgt. Nun fordern die Verantwortlichen Aufklärung und drängen auf dringende Reformen des Finanzierungssystems.
Das Problem liegt in der Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Kosten und den Beiträgen der umliegenden Kreise. Derzeit bringt jeder teilzeitbeschulte Berufsschüler nur 190 Euro ein – obwohl die realen Kosten pro Schüler bei 406,80 Euro liegen. Bei 1.932 Schülern aus dem Umland hat sich die Lücke im Laufe der Jahre immer weiter vergrößert.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Ab Januar dieses Jahres steigen ihre Zahlungen auf 300 Euro pro Schüler, ab 2028 dann auf 400 Euro. Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt, warum die Anpassungen trotz steigender Ausgaben so lange aufgeschoben wurden.
Zudem wird untersucht, ob die finanziellen Verluste der Stadt hätten vermieden werden können. Geprüft wird, ob eine Berufshaftpflichtversicherung einen Teil des Fehlbetrags abdecken könnte. Um künftige Probleme zu verhindern, plant Koblenz, die Kosten für Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Kreisumlagen entsprechend anzupassen.
Die Änderungen bei der Finanzierung werden die finanzielle Belastung Koblenz’ zwar etwas mildern, doch bleibt ein Defizit von 5 Millionen Euro bestehen. Rückwirkende Erhöhungen und strengere Kontrollen sollen weitere Verluste verhindern. Auch das Ergebnis der Haftungsprüfung könnte sich auf die finanzielle Erholung der Stadt auswirken.
