Hünfeld beschleunigt Wohnungsbau durch erweiterte Magistratsbefugnisse
Hans-Jürgen Zirme
Hünfeld beschleunigt Wohnungsbau durch erweiterte Magistratsbefugnisse
Der Stadtrat von Hünfeld hat Maßnahmen ergriffen, um die Genehmigung von Wohnbauprojekten zu beschleunigen. Mit einem entsprechenden Beschluss erhielt der Magistrat der Stadt erweiterte Entscheidungsbefugnisse. Ziel ist es, den Wohnungsbau in der Region voranzutreiben.
Laut der neuen Regelung kann der Magistrat nun eigenständig über bestimmte Bauanträge entscheiden. Dazu gehört die Erteilung von Ausnahmen von Bebauungsvorschriften sowie die Prüfung, ob neue Vorhaben sich in die bestehende Bebauungsstruktur einfügen. Zudem obliegt es dem Magistrat zu beurteilen, ob die Pläne mit den örtlichen Entwicklungsrichtlinien im Einklang stehen.
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Die Aufgaben des Magistrats werden zudem ausgeweitet: Künftig finden wöchentliche Sitzungen statt, um die neuen Verantwortlichkeiten zu bewältigen. Bisher tagt der Stadtrat lediglich sechsmal im Jahr. Trotz der erweiterten Kompetenzen bleibt die Entscheidungsgewalt des Magistrats an klare Vorgaben gebunden und überschreibt nicht die grundlegenden Planungsprinzipien des Rates.
Die Änderungen sollen Verfahren straffen und den Wohnungsbau in Hünfeld beschleunigen. Die neuen Befugnisse des Magistrats unterliegen dabei strengen Regeln, um die Übereinstimmung mit den bestehenden Planungspolitik zu gewährleisten. Die übergeordnete Entscheidungshoheit in grundsätzlichen Fragen verbleibt beim Stadtrat.
