FDP scheitert in Rheinland-Pfalz mit nur 2 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde
Diethelm Weiß
FDP scheitert in Rheinland-Pfalz mit nur 2 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde
Die Freie Demokratische Partei (FDP) hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz einen weiteren Rückschlag erlitten. Mit nur 2 Prozent der Stimmen verfehlte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde, die für den Einzug in den Landtag erforderlich ist. Spitzenkandidatin Daniela Schmitt räumte ein, dass der Liberalismus damit in der Landespolitik keine Stimme mehr habe.
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Vor der Wahl hatten Umfragen der FDP kaum Chancen eingeräumt. Die bundesweiten Schwierigkeiten der Partei und das Scheitern der Ampelkoalition auf Bundesebene hatten ihre Position geschwächt. Schmitt gab sich jedoch kämpferisch und poste auf Instagram: "Wir sind lebendig!" – eine direkte Antwort auf die frühere Aussage von Bundesvorsitzendem Friedrich Merz, die FDP sei politisch tot.
Im Wahlkampf verwies Schmitt auf ihre Rolle in einer Ampelkoalition auf Landesebene. Sie hob Erfolge wie die Reform des Bestattungsrechts und die Ansiedlung des Pharmakonzerns Eli Lilly in Alzey hervor. Doch diese Bemühungen konnten die Wähler nicht überzeugen.
Das Ergebnis verschärft die aktuelle Krise der FDP. In Baden-Württemberg hielt die Partei gerade noch ihre 18 Mandate mit knapp 6 Prozent der Stimmen. Nun ist sie nur noch in sechs der 16 Landesparlamente vertreten. Die Aufmerksamkeit richtet sich nun auf Sachsen-Anhalt, wo die FDP im Herbst riskiert, auch ihren letzten verbliebenen Standort zu verlieren.
Die schwache Performance der FDP wirft Fragen nach ihrer künftigen Strategie auf. Angesichts schrumpfender Vertretung in den Landesparlamenten muss sich die Partei neu aufstellen, bevor im Herbst in Sachsen-Anhalt gewählt wird. Für Rheinland-Pfalz bedeutet das Ergebnis, dass liberale Stimmen in der nächsten Legislaturperiode fehlen werden.
