CDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Hans-Jürgen ZirmeCDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Politiker von CDU und Grünen haben vorgeschlagen, die Legislaturperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Mit dem Vorstoß soll das nationale Parlament an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angeglichen werden.
Thomas Strobl von der CDU argumentierte, eine fünfjährige Amtszeit würde für mehr Kohärenz zwischen deutschen und europäischen Institutionen sorgen. Auch Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Mitglied der Grünen, unterstützt die Idee.
Nouripour betonte, eine längere Amtszeit stärke die demokratische Kultur. Seiner Ansicht nach würde sie das gegenwärtig hektische politische Tempo entschleunigen und Raum für sachlichere Debatten schaffen. Der Vorschlag findet bei führenden Vertretern beider Parteien Zustimmung. Bei einer Umsetzung würde die Reform den Bundestag mit anderen großen Legislativorganen in Einklang bringen – und den Abgeordneten mehr Zeit zwischen den Wahlen geben.
