Braunschweiger Stadtrat ändert Kurs beim Baustellenfonds – doch Hilfe bleibt ungewiss
Francesco Schenk
Braunschweiger Stadtrat ändert Kurs beim Baustellenfonds – doch Hilfe bleibt ungewiss
Im Braunschweiger Stadtrat wurde über einen Antrag zur Wiederbelebung des Baustellenfonds diskutiert. Langfristige Bauarbeiten an Standorten wie dem Hagenmarkt, dem Bültenweg und der Helmstedter Straße haben lokale Geschäfte belastet, da sie die Kundenfrequenz verringern und Parkplätze sowie Zufahrten blockieren. Der Fonds existiert zwar, ist jedoch aufgrund von Haushaltszwängen derzeit ohne Mittel.
Robert Glogowski und die BIBS-Gruppe hatten den Antrag zur Wiederherstellung des Fonds eingebracht. Während der Sitzung setzte sich Glogowski für die Wiedereinführung ein, um betroffenen Unternehmen zu helfen. Noch vor der Abstimmung brachten SPD, CDU und die Grünen-Fraktion gemeinsam einen letzten Änderungsantrag ein, der den ursprünglichen Vorschlag ersetzte.
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Der Rat stimmte schließlich für die Änderung zu. Der Fokus verschiebt sich damit von der bloßen Wiederherstellung des Fonds hin zu einer Bewertung langfristiger Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Betriebe. Dazu gehören die Auswertung bisheriger Hilfsmaßnahmen, die Prüfung finanzieller und nicht-finanzielle Instrumente sowie die Verbesserung künftiger Reaktionen. Die Ergebnisse der Prüfung werden den zuständigen Ausschüssen vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt.
Obwohl der geänderte Antrag Glogowskis ursprünglichen Vorschlag modifiziert, bleibt das Ziel der Unterstützung für Unternehmen bestehen. Die Überprüfung wird maßgeblich beeinflussen, wie die Stadt Händler während längerer Bauprojekte künftig fördert. Für den bestehenden Fonds wurden vorerst keine Mittel freigegeben.
