Bilger lehnt Forderung nach Streichung der Bundestags-Sommerpause ab
Hans-Jürgen Zirme
Bilger lehnt Forderung nach Streichung der Bundestags-Sommerpause ab
Forderungen nach Absage der Bundestag-Sommerpause von CDU/CSU-Vize Steffen Bilger zurückgewiesen
Der Aufruf der Vereinigung der Familienunternehmer, die Sommerpause des Bundestags bei Bedarf auszusetzen, wurde vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU, Steffen Bilger, abgelehnt. Die Vereinigung hatte Abgeordnete gedrängt, ihre Pause zu unterbrechen, um dringende Themen zu behandeln. Bilger betonte jedoch, dass die parlamentarische Arbeit auch während der sommerlichen Sitzungspause fortgesetzt werde.
Die Vereinigung der Familienunternehmer argumentierte, dass aktuelle Herausforderungen eine durchgehende Präsenz des Bundestags erforderten. Ihre Forderung erfolgte vor dem Hintergrund von Verzögerungen bei Gesetzesvorhaben und wirtschaftlichen Prioritäten.
Bilger, der als erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion fungiert, wies den Vorschlag entschieden zurück. Er verwies darauf, dass Ausschüsse auch während der Pause bei Bedarf jederzeit zu Sondersitzungen zusammentreten könnten.
Neben solchen Notfallberatungen gingen die regulären Gespräche zwischen Berichterstattern, Arbeitsgruppen und Koalitionsrunden wie gewohnt weiter. Bilger erinnerte zudem daran, dass die Bundesregierung auch im Sommer aktiv bleibe und Beschlüsse fasse, bevor sie an den Bundestag weitergeleitet würden. Seine Haltung machte deutlich: Die Arbeit der Abgeordneten ruht nicht einfach wegen der Pause.
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden. Sondersitzungen bleiben möglich, und im Hintergrund läuft die Arbeit weiter. Durch die fortwährende Tätigkeit der Bundesregierung werden auch in der pause wichtige Entscheidungen vorangetrieben.
